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Landgericht Detmold bestätigt: Pedelec ist ein Fahrrad

Das Landgericht Detmold hat ein Urteil des Amtsgerichts aus der ersten Instanz insofern bestätigt, dass es sich bei einem Pedelec gemäss § 1 StVG nicht um ein Kraftfahrzeug handelt. Es hat jedoch die Schuld des beklagten Radlers auf 50% reduziert.

Zum Hintergrund führt die Online-Zeitung Der Detmolder aus, dass es im September 2013 in Lemgo auf einer Kreuzung zum Zusammenstoss zwischen einem Linksabbiegenden Fahrradfahrer und einer geradeausfahrenden Pedelecfahrerin kam. Das Amtsgericht Lemgo hatte in seinem Urteil (Aktenzeichen 19 C 428/14) vom Februar 2015 die Schuld noch vollständig bei dem Fahrradfahrer gesehen, das Landgericht (Aktenzeichen 10 S 43/15) urteilte nun, dass der Beklagte zu nicht mehr als 50% haftet, da die Klägerin den Unfall durch ihr Fahrverhalten mitverursacht hat.
Das Verhalten der Klägerin stellte einen Verstoss gegen das Rücksichtnahmegebot aus § 1 StVO dar, ausserdem hätte sie die Möglichkeit gehabt, den Unfall zu vermeiden, in dem sie auf der für sie rechten Seite der Fahrradstrasse gefahren wäre.


Der Tagesspiegel
hatte bereits im letzten Jahr von einem Urteil des Landgerichts Saarbrücken berichtet, welches bei einem Unfall zwischen PKW und Pedelec, das Pedelec haftungsrechtlich mit einem normalen Fahrrad gleichstellte.



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